Aktuelle Demokratie: Nicht nur Gewaltenteilung, sondern Gewalten-Vermehrung auf 5

Posted on by Praxis Aldag

Demokratische Idee

Gewaltenteilung ist das Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats. Ein und dieselbe Institution oder Person darf grundsätzlich nicht verschiedene Gewaltenfunktionen ausüben, die unterschiedlichen Hoheitsbereichen staatlicher Gewalt zugeordnet sind.

Gewaltige Historien-Veränderung ⇒ aus drei Gewalten mach fünf ⇒

  1. Legislative
  2. Exekutive und
  3. Judikative
  4. Massenmedien= 4. Gewalt
  5. Lobbyismus-Gewalt-Arbeit

Vollziehung ist der Überbegriff für Verwaltung und Justiz, die beide organisatorisch dem Grundsatz nach streng getrennt sein sollen.

Die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane

soll dem Zweck der Macht­begrenzung und der

Sicherung von Freiheit und Gleichheit dienen

Modern sind 5, statt 3 Gewalten

Lobby-ismus-Arbeit

Diese 5. Gewalt-Arbeit macht nicht frei, sondern hinten herum einflussreich!

⇒ Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der einzelne Personen oder Interessengruppen durch Ausnutzung persönlicher Verbindungen, Exekutive, und Legislative beeinflussen.
Lobbying wirkt auf die öffentliche Meinung durch Öffentlichkeitsarbeit ein mittels der

Massenmedien= 4. Gewalt

Wegen der negativen Konnotationen streten Interessenverbände auf keinen Fall unter diesem Begriff auf. Schönere Namen stehen parat: Public Affairs, politische Kommunikation und Politikberatung.

(Auto-Pharma- etc.-)Unternehmen und Organisationen unterhalten oft ein Hauptstadtbüro oder sogar Büros bei den Landesregierungen.

Verbindungen schaffen ein sicheres Gefühl